Datenschutz im Electronic Government: Risiken, Anforderungen und Gestaltungsmöglichkeiten für ein datenschutzgerechtes und rechtsverbindliches eGovernment: DuD-Fachbeiträge

1. Einführung.- 2. Begriff und Entwicklung des eGovernment.- 2.1 Das Neue Steuerungsmodell.- 2.2 Begriff und Bedeutung des eGovernment.- 2.3 Stand der Entwicklung.- 3. Umbau in der Verwaltung.- 3.1 Verwaltungshandeln.- 3.2 Verwaltungsorganisation.- 3.3 Bürgerbeteiligung.- 4. Herausforderungen des eGovernment für den Datenschutz.- 4.1 Generelle Bedrohungen des Internet.- 4.2 Spezifische eGovernment-Bedrohungen.- 5. Rechtsrahmen des eGovernment.- 5.1 Datenschutzrecht.- 5.2 Signaturrecht.- 5.3 Verwaltungsverfahrensrecht.- 5.4 Kommunalrecht.- 6. Datenschutzrechtliche Anforderungen des BDSG und TDDSG.- 6.1 Datenschutzrechtliche Relevanz der anfallenden Daten.- 6.2 Zulässigkeit der Datenverarbeitung.- 6.3 Rechte des Betroffenen.- 6.4 Selbstdatenschutz: Grundsatz der Datenvermeidung und der Datensparsamkeit.- 6.5 Technisch-organisatorische Maßnahmen.- 7. Ausgewählte datenschutzrechtliche Probleme im eGovernment.- 7.1 Intermediäre im eGovernment.- 7.2 Elektronische Veröffentlichung der Mitarbeiterdaten.- 7.3 Virtuelle Bürgerakte.- 7.4 Personenidentifizierung und Personenauthentifizierung.- 7.5 Anonymes und pseudonymes Handeln im eGovernment.- 7.6 Anonymes und pseudonymes Bezahlen im eGovernment.- 8. Datenschutzgerechte Gestaltung des Internetangebots — am Beispiel der einfachen Melderegisterauskunft bei der Landeshauptstadt Hannover.- 8.1 Vorhaben der Landeshauptstadt Hannover.- 8.2 Datenschutzrechtliche Bewertung.- 8.3 Verwaltungsrechtliche Zulässigkeit.- 8.4 Konkretisierung der datenschutzrechtlichen Anforderungen hinsichtlich der einfachen Melderegisterauskunft.- 9. Technikgestaltung und Technikfortbildung.- 9.1 Techniksteuerung durch normative Vorgaben.- 9.2 Technikgestaltung.- 9.3 Methode einer Technikgestaltung.- 9.4 Grenzen rechtlicher Technikgestaltung.- 9.5Datenschutzfdrdemde Technologien.- 10. Weiterentwicklung des Rechts.- 10.1 Grundsatz der Zweckbindung.- 10.2 Transparenzgebot.- 10.3 Aufdeckungsanspruch.- 10.4 Fazit.- 11. Fazit und Ausblick.

Dr. Nuriye Yildirim, LL.M., promovierte bei Prof. Dr. Alexander Roßnagel am Lehrstuhl für öffentliches Recht der Universität Kassel. Sie ist derzeit als Rechtsreferendarin am Amtsgericht Kassel tätig.

Die Schlagworte eGovernment, digitalisiertes Rathaus und Online-Börde bilden spätestens seit dem Media@Komm-Wettbewerb von 1998 den Mittelpunkt der Diskussion um die Verwaltungsmodernisierung. Sie stehen für die multimedial interaktive Kommunikation zwischen der Verwaltung und den Bürgern bzw. der Wirtschaft ohne räumliche, zeitliche und hierarchische Einschränkungen. Das Internet als Kommunikationsplattform hat zwar zahlreiche Vorteile, birgt aber auch bisher unbekannte Risiken für den Datenschutz.

Nuriye Yildirim untersucht die durch das eGovernment bedingten Gefährdungen für die informationelle Selbstbestimmung und bietet Lösungsmöglichkeiten auf der Grundlage einer verfassungsverträglichen Technikgestaltung im Allgemeinen und im Konkreten am Beispiel der Online-Melderegisterauskunft . Darüber hinaus nimmt die Autorin eine datenschutzrechtliche Bewertung ausgewählter Probleme wie beispielsweise die datenschutzrechtliche Einordnung von Intermediären im eGovernment vor.