Datenschutzfragen mobiler kontextbezogener Systeme: DuD-Fachbeiträge

Auf dem Weg zu Ubiquitous Computing.- Überblick zum Datenschutzrecht.- Datenschutzszenarien.- Grundstruktur der Szenarien.- Bewertung der Szenarien.- Zusammenfassende Bemerkungen.

Prof. Dr. Alexander Roßnagel ist Universitätsprofessor für öffentliches Recht und Vizepräsident der Universität Kassel, dort Leiter der Projektgruppe verfassungs-verträgliche Technikgestaltung (provet) im Forschungszentrum für Informationstechnik-Gestaltung (ITeG) und Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR) in Saarbrücken.
Ass. Jur. Silke Jandt und Jürgen Müller sind wissenschaftliche Mitarbeiter der Projektgruppe provet im Forschungszentrum ITeG der Universität Kassel.
Dipl.-Ing. Andreas Gutscher ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Kommunikationsnetze und Rechnersysteme der Universität Stuttgart.
M.A. Jessica Heesen ist wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Abteilung für Wissenschaftstheorie und Technikphilosophie, der Universität Stuttgart.

Kontextbezogene Systeme, d.h. Informatiksysteme, die mittels Sensortechnik ein digitales Abbild der realen Umgebung herstellen, haben ein enormes wirtschaftliches Potenzial und sind Gegenstand intensiver Forschung. Insbesondere Systeme allgegenwärtiger Datenverarbeitung werden von der Kontextbezogenheit profitieren und neuartige Dienstleistungen ermöglichen. Da hierbei vielfältige personenbezogene Daten verarbeitet werden, ändern sich die Bedingungen für die Verwirklichung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung grundlegend. Damit kontextbezogene Umgebungssysteme akzeptiert werden, muss die Frage des Datenschutzes zufrieden stellend gelöst werden.

Die Autoren präsentieren die Ergebnisse eines Gutachtens, das vom Sonderforschungsbereich 627 „Nexus – Umgebungsmodelle für mobile kontextbezogene Systeme“ der Universität Stuttgart in Auftrag gegeben wurde. Mit Blick auf die Risiken allgegenwärtiger Datenverarbeitung stellen sie die Grundzüge des geltenden Datenschutzrechts dar und wenden sie auf konkrete Szenarien kontextbezogener Anwendungen an. Diese Szenarien werden an Hand der datenschutzrechtlichen Anforderungen überprüft und es werden für sie Gestaltungsvorschläge entwickelt. Ein wesentliches Ergebnis ist die Erkenntnis, dass es in Zukunft immer schwieriger werden wird, das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung für die allgegenwärtige Datenverarbeitung mittels kontextbezogener Systeme allein durch rechtliche Lösungen zu sichern.