Der neue EU-Vertrag: Berichte aus der Rechtswissenschaft

Am 1.12.2009 ist der neue EU-Vertrag in Kraft getreten. An seiner Seite stehen der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union und die EU- Grundrechtecharta. Dieses kleine Buch möchte den neuen EU-Vertrag den Bürgern und den öffentlich Verantwortlichen in allgemein verständlicher Weise erklären. Es verfolgt daher nicht den traditionellen Weg juristischer Texte. Das Buch kommentiert nicht die einzelnen Artikel des neuen EU-Vertrags. Das Buch arbeitet nicht allgemeine Grundstrukturen heraus, die den Fachleuten den Weg durch die vielen Bestimmungen der drei Vertragstexte zeigen. Vielmehr beginnt das Buch mit dem rechtlichen Instrument, mit dem die EU-Bürger den Binnenmarkt selbst gestalten: mit dem privatrechtlichen Vertrag. Dabei wird sich zeigen, dass die EU den privatrechtlichen Vertrag auch in den Dienst ihrer allgemeinen Ziele stellt. Sie erreicht damit Zweierlei: die Marktteilnehmer handeln autonom ihre Vertragsbedingungen aus, und sie setzen die Ziele der EU um. Es ist wie bei einem Gesellschaftsspiel. Die Spieler können ihre Steine frei bewegen und für sich den Vorteil suchen. Sie beachten aber auch allgemeine Spielregeln, die alle Spieler den Zielen des Spiels näher bringen.