Verfassungsreform im Einheitsstaat: Die Politik der Dezentralisierung in Großbritannien: Forschung Politik

1. Einleitung.- 1.1. Fragestellung.- 1.2. Verfassung, Verfassungsreform und Verfassungspolitik in Großbritannien.- 1.3. Devolution — Begriffliche Klärungen.- 1.4. Stand der Forschung.- 1.5. Forschungsverlauf und Methode.- 2. Multiple Streams und Politikfeldanalyse.- 2.1. Einführung: Der Multiple-Streams-Ansatz (MSA).- 2.2. Drei Ströme — Probleme, Policy und Politics.- 2.3. Windows of Opportunity — Zeitfenster für Reform.- 2.4. Der politische Unternehmer.- 2.5. Die Herausforderung: Kopplung der Ströme.- 2.6. Ein Beispiel: Flugverkehr und Luftfahrtsicherheit.- 3. Wendepunkt I — Die Einrichtung des Scottish Office 1885.- 3.1. Die Entwicklung des Problemstroms.- 3.2. Die Entwicklung des Policy-Stroms.- 3.3. Die Entwicklung des Politics-Stroms.- 3.4. Lord Rosebery: Der politische Unternehmer.- 3.5. Die Verknüpfung der Ströme: Wandel ohne Window?.- 3.6. Das Resultat: Die Einrichtung des Scottish Office.- 4. Wendepunkt II — Die Etablierung des Welsh Office 1964/65.- 4.1. Gescheiterte Versuche zur Einrichtung eines Wales-Ministeriums.- 4.2. Die Entwicklung des Problemstroms.- 4.3. Die Entwicklung des Policy-Stroms.- 4.4. Die Entwicklung des Politics-Stroms.- 4.5. Der politische Unternehmer: James Griffiths und das Welsh Office.- 4.6. Die Verknüpfung der Ströme: Wandel durch ein doppeltes Fenster?.- 4.7. Die Berufung des Wales-Ministers und die Einrichtung des Welsh Office.- 5.Wendepunkt III — Die siebziger Jahre: Gescheiterte Referenden.- 5.1. Der Problemstrom: Fokussierende Ereignisse als zentrale Erklärung.- 5.2. Die Entwicklung des Policy-Stroms: Konzepte und Vorschläge.- 5.3. Der Politics-Strom: Die zentrale Rolle der Labour-Fraktion.- 5.4. Die Kopplungsversuche: Murphy’s Law?.- 5.5. Resultate: Das Scheitern der Devolutionvorschläge.- 6.Wendepunkt IV — Die neunziger Jahre: Politische Dezentralisierung.- 6.1. Die Renaissance des Themas und der Einfluss des Thatcherismus.- 6.2. Der Policy-Strom: Die politischen Vorschläge.- 6.3. Der Politics-Strom: Kohäsion der Fraktion.- 6.4. Die politischen Unternehmer: Davies und das schottische Trio.- 6.5. Der Wahlsieg Labours als Zeitfenster und die Verknüpfung der Ströme.- 6.6. Die Resultate: Erfolg in den Referenden.- 7. Devolution — Verfassungsreform im Einheitsstaat.- 7.1. Erklärungsfaktoren des asymmetrischen Arrangements.- 7.2. Der Multiple-Streams-Ansatz revisited.- 8. Ausblick — Devolution in practice: eine Zwischenbilanz.- Quellen-, Literatur- und Interviewverzeichnis.

"[...] eine vorzügliche Untersuchung zum Verfassungswandel in Großbritannien [...]." ZParl - Zeitschrift für Parlamentsfragen, 04/2006

Dr. Michael Münter ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Politische Wissenschaft der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg.

Die Studie analysiert unter Verwendung eines neueren und innovativen Theorieansatzes der Policy-Forschung (Multiple Streams) die Willensbildungs-, Handlungs- und Wirkungsprozesse der Dezentralisierungspolitik (Devolution) in Großbritannien. Betrachtet wird die Entwicklung für Schottland und Wales zwischen 1885 und 2005. Im Ergebnis zeigt sich, dass die asymmetrische Entwicklung keineswegs zufällig ist, sondern bewusst geplant und umgesetzt wurde. Die Unterschiedlichkeit der Traditionen sowie weitere strukturelle Differenzen zwischen Schottland und Wales bilden hierfür die Kontextbedingungen. Unter Einbeziehung und Beachtung dieser strukturellen Variablen wird allerdings deutlich, dass vor allem die spezifischen Akteurskonstellationen sowie die daraus resultierenden politischen Prozesse die asymmetrischen Resultate in Schottland und Wales erklären.

Die Politik der Dezentralisierung in Großbritannien