[Media Governance] Moderne Staatlichkeit in Zeiten des Internets: Vom Rundfunkstaatsvertrag zum medienpolitischen Verhandlungssystem: Edition KWV

Das Scheitern des 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrages markiert eine Zeitenwende der Medienpolitik der Länder. Sie steht vor der Herausforderung, die eingespielten Verfahren und Regeln der klassischen Rundfunkpolitik an die Bedingungen des Internets anzupassen. Das Buch analysiert und beantwortet die Frage, ob die Medienpolitik der Länder für dieses Unternehmen gut gerüstet ist. Dabei werden Leistungsdefizite des Verfahrens zur Änderung von Rundfunkstaatsverträgen identifiziert und es wird verdeutlicht, dass die Koordinierungsstrukturen dann versagen, wenn es um die Frage der Regulierung des Internets geht. Das Buch zeigt mögliche Reformschritte auf und ist ein Plädoyer für transparente Verfahrensstrukturen zur Stabilisierung der demokratischen Entscheidungsprozesse unter den Bedingungen der Netzkommunikation.

Aufgrund der systematischen Aufbereitung der politik- und rechtswissenschaftlichen Grundlagen unter Einbeziehung des aktuellen Stands der Governanceforschung leistet dieses Buch einen Beitrag für die interdisziplinäre Forschung der Politik-, Medien- und Rechtswissenschaft. Den politischen Entscheidungsträgern und den medienpolitischen Akteuren bietet es konstruktive Reformansätze für eine moderne Staatlichkeit in Zeiten des Internets.