Behördliche Diagnosefehler im Genehmigungsverfahren: Eine ökonomische Analyse immissionsschutzrechtlicher Eröffnungskontrollen und ihrer Reform: Ökonomische Analyse des Rechts

Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren.- Grundlagen der Analyse.- Imperfektes Behördenverhalten im Genehmigungsverfahren.- Das Optionale Anzeigeverfahren.- Ergebnisse.

Dr. Mathias Hafner promovierte bei Prof. Dr. Dieter Schmidtchen am Lehrstuhl für Nationalökonomie, insbesondere Wirtschaftspolitik, der Universität des Saarlandes. Heute ist er Referent im Bereich Information und Kommunikation bei der IHK Saarland.

Im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren ist es Aufgabe einer Behörde, ein Vorhaben auf die Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen zu prüfen. Anhand der Untersuchungsergebnisse entscheidet sie dann über die Genehmigung des Projektes. Die Genehmigungsbehörde steht dabei vor dem Problem, einen angemessenen Ausgleich zwischen Verfahrensschnelligkeit und Entscheidungsrichtigkeit zu finden.

Mathias Hafner entwickelt ein spieltheoretisches Modell, das den behördlichen Entscheidungsprozess innerhalb der immissionsschutzrechtlichen Anlagenkontrolle abbildet. Die Gleichgewichtsanalyse dieses Verfahrensmodells bietet die Möglichkeit, die Wirkungen einer "aufhebungsaversen" Zielsetzung von Genehmigungsbehörden zu analysieren. Aufhebungsaversität bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Behörde versucht, die Aufhebung von Entscheidungsfehlern durch die gerichtliche Entscheidungskontrolle zu verhindern.