Die Föderalversammlung der CSSR: Sozialistischer Parlamentarismus im unitarischen Föderalismus 1969–1989: Studien zur Sozialwissenschaft, cartea 215

1. Einleitung: Warum die ehemalige Föderalversammlung studieren.- 1.1. Theoriezugänge.- 1.2. Literaturbericht und Anmerkungen zur Vorgehensweise.- 2. Vorgeschichte und Leitideen der Föderalversammlung.- 2.1. Staatliche Entwicklungslinien und -probleme als prägende Bedingungen des tschechoslowakischen Parlamentarismus.- 2.2. Leitideen der Föderalversammlung.- 3. Funktionen, Strukturen, Arbeitsweise und Wandel der Föderalversammlung.- 3.1. Normative Aufgaben und tatsächliche Funktionen der Föderalversammlung.- 3.2. Strukturen, Arbeitsweise und institutionelles Innenleben der Föderalversammlung.- 3.3. Politische Geschichte und Wandel der Föderalversammlung.- 4. Symbolische Leitideen-Repräsentation und institutionelle Selbstsymbolisierung der Föderalversammlung.- 4.1. Gegenständliche und normativ-strukturelle Symbole.- 4.2. Handlungssymbole und institutionelle Selbstsymbolisierung.- 5. Erweiternde Zusammenfassung: die institutionelle Performanz der Föderalversammlung.- 5.1. Integrations- und legitimitätsbezogene Performanzerwartungen.- 5.2. Instrumentelle Performanz und Symbolperformanz der Föderalversammlung.- 5.3. Ergebniszusammenfassung.- Anhang 1: Fragebogen für die tschechoslowakischen Abgeordneten.- Anhang 2: Föderationsgesetz (FödG) der CSSR vom 27.10.1968 (Auszug).- Anhang 3: Sitzungstermine und -häufigkeiten der Föderalversammlung in den Wahlperioden von 1969 bis 1990.- Anhang 4: Beratungsgegenstände der Föderalversammlung von 1969 bis 1990.- Kasten- und Tabellenverzeichnis.- Kasten 1: Politische Parteien in der Nationalen Front der Tschechoslowakei.- Tab. 1: Zusammensetzung der Föderalversammlung der CSSR in der 5. Wahlperiode (1986–1990) nach Parteien.- Tab. 2: Wahlergebnisse zur Föderalversammlung.- Tab. 3: Gemeinsame und getrennteSitzungen der Parlamentskammern in der ehemaligen CSSR, nach Wahlperioden, 1969 – 1990.- Tab. 4: Vorsitzende der Föderalversammlung.- Tab. 5: Legislative und exekutive Normensetzung in der CSSR, 1969–1985.

Dr. Joachim Amm ist Wissenschaftlicher Assistent am Institut für Politikwissenschaft der TU Dresden.

Die Föderalversammlung der Tschechoslowakei war gleich in doppelter Weise durch instrumentell substanzlose "deklamatorische" Symbolik gekennzeichnet: Weder der Parlamentarismus noch der Föderalismus hätten als institutionelle Leitideen im pluralistisch-machtbewehrten Sinne ernst gemeint sein können, ohne den Machtanspruch der Kommunistischen Partei zu gefährden. Dennoch sollten diese zwei Leitideen allein durch das Bestehen der Föderalversammlung symbolisch und legitimationsstiftend repräsentiert werden. Wie das in diesem Widerspruch gefangene und politisch nur wenig beachtete Parlament der CSSR dennoch arbeitete, womit es sich befasste, wie dessen Abgeordnete rekrutiert wurden und ihre Tätigkeit wahrnahmen und wie sich die Föderalversammlung symbolisch selbst darstellte, wird vor dem Hintergrund institutionalitätstheoretischer Zugänge erstmals aus politikwissenschaftlicher Perspektive untersucht.

Ein Parlament im Sozialismus - Das Beispiel CSSR