Politische Steuerung durch Sanktionen?: Effektivität, Humanität, völkerrechtliche Aspekte: Sozialwissenschaft

I. Aktualität und Novität gegenwärtiger Sanktionspolitik.- II. Erkenntnisinteresse und theoretisches Geschirr.- 1. Steuerung zwischen Global Governance und Autopoiesis.- 2. Sanktionen — Begriffsbestimmung und Typologie.- 3. Analyseraster und Erkenntnisinteresse.- III. Sanktionen als Instrument (post)internationaler Politik.- 1. Der Staat als Steuerungsagent in Sanktionsfragen.- 2. Unilaterale und multilaterale Sanktionspolitik.- 3. Rechtsdurchsetzung.- 4. Politische Wirkung.- IV. Steuerung durch Sanktionen: Zusammenfassung und abschließende Betrachtung.

Olaf Poeschke studierte Politikwissenschaft, Geschichte und Öffentliches Recht an den Universitäten Freiburg, Sciences Po Paris und dem Moskauer Staatsinstitut für internationale Beziehungen. Er ist derzeit als Frankreichreferent im Auswärtigen Amt tätig.

Sanktionen sind ein bevorzugtes Instrument post-bipolarer Weltpolitik. Obwohl zahlreiche Einzelaspekte der Thematik von Politikwissenschaftlern und Juristen eingehend untersucht und in Öffentlichkeit und Expertenkreisen kontrovers diskutiert wurden, fehlt bislang eine umfassende Studie.

Olaf Poeschke präsentiert eine Untersuchung, die die Bandbreite sanktionspolitischer Instrumente und beteiligter Akteure systematisch erschließt. Wie lässt sich, so die steuerungstheoretische Ausgangsfrage, die gegenwärtige Sanktionspraxis am schlüssigsten begreifen? Als Beitrag zur Ausbildung globaler Normen im Sinne einer Global Governance? Als Interessenpolitik realistischer Manier? Oder als Kommunikationsform sui generis, mit der in unterschiedlichen funktionalen Zusammenhängen unterschiedlich operiert wird?

Mittels einer ungewöhnlichen, über gängige Unterscheidungen hinausgehenden Sanktionstypologie setzt sich der Autor mit den zentralen Themen der Debatte auseinander: Sind multilaterale Sanktionen effektiver als unilaterale? Welche Rolle spielen internationale Organisationen? Was erschwert kooperatives Verhalten bei Sanktionsvorhaben? Ergebnis ist eine neuartige Interpretation der gegenwärtigen Sanktionspraxis, in deren Zentrum immer wieder das Spannungsverhältnis von Verrechtlichung und Selbstermächtigung steht.