Umweltpolitik in Mittelosteuropa: Erklärungsmuster zur Umweltperformanz im Kontext der EU-Osterweiterung: Sozialwissenschaft

1. Einführung.- 2. Die EU-Osterweiterung als besondere Herausforderung.- 3. Grundlagen der Europäischen Umweltpolitik.- 4. Die umweltpolitische Dimension der Erweiterung.- 5. Umweltperformanz als Analysekonzept.- 6. Erklärungsmuster zur Umweltperformanz der MOE-Beitrittsländer.- 7. Schlussfolgerungen und Ausblicke.- Anhang: Performanzindikatoren und Berechnungsergebnisse.- A1 : Bildung von Umweltperformanzindizes und -indikatoren.- A2: Länderüberblick zu Umweltperformanzindizes und -indikatoren.- A3: Veränderungsraten der Umweltperformanzindizes und -indikatoren.

Dr. Holger Meyer ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für Demokratieforschung der Universität Lüneburg

Die Beitrittsländer zur EU sind verpflichtet, den umweltrechtlichen Besitzstand der Gemeinschaft zu übernehmen. Lediglich im Bereich der Zeithorizonte bestehen Verhandlungsspielräume. Es stellt sich die Frage, ob in den mittelosteuropäischen Ländern, in denen umweltpolitische Belange nicht im Vordergrund stehen, die Integration der Themen Umwelt und nachhaltige Entwicklung in alle wichtigen Politikbereiche gelingen kann.

Holger Meyer analysiert die Umweltpolitik der zehn neuen Mitgliedsstaaten im Kontext des Beitrittsprozesses. Er beschreibt, welche Vorgaben der EU umzusetzen sind, über welche Kapazitäten die Länder verfügten und wie die Umweltperformanz innerhalb des Beobachtungszeitraums (1989 - 2000) verlief. Die Erfolgs- und Misserfolgsfälle verdeutlicht er durch die Berechnung durchschnittlicher Veränderungsraten. Der Autor zeigt, dass sich der Einfluss der EU nicht in allen umweltrelevanten Bereichen qualitätsverbessernd auswirkt. Diese alarmierenden Fehlentwicklungen sind umso schlimmer, da die neuen Mitgliedsländer umweltdegradierende Verhaltensweisen der alten Mitgliedsstaaten aufgreifen.